01.09.10

Der Kultusminister Serbiens Nebojsa Bradic hat gestern Abend im Europaparlament in Brüssel die Ausstellung „Serbien, das Land der Freskos“ eröffnet, bei welcher die schönsten Werke serbischer mittelalterlischer Klöster vorgestellt werden. Bradic sagte, diese Werke seien nicht nur serbisches Erbe, sondern das Erbe der ganzen Menschheit, und dass viele von ihnen unter Schutz der UNESCO stehen. Der Minister sagte, auf diese Weise können gut die Vorurteile gegen Serbien, die es in der Welt gibt, aus dem Weg geräumt werden, weil Serbien schon immer in jedem erdenklichen Sinne Teil Europas war. Damit ist auch der Vizevorsitzende der Delegation des Europaparlaments für Beziehungen mit Südosteuropa Victor Bostinaru einig. Er betonte, das europäische Projekt werde nicht komplett sein bevor der Westbalkan und damit auch Serbien, welches auf dem Balkan eine große und wichtige Rolle spielt, zur EU beitritt. Er sagte auch, Serbien dürfe man keine Bedingungen stellen, die nicht auch allen anderen Ländern gestellt werden.

01.09.2010

Das Freihandelsabkommen Serbiens und der Türkei, welches den Umfang des Warenaustauschs der beiden Länder vergrößern sollte, tritt heute in Kraft. Das Abkommen wird den Geschäftsleuten gemeinsame Produktion und diagonale Kummulation der Waren ermöglichen, was bedeutet, dass serbische Geschäftsleute Rohstoffe und halbfertige Produkte anschaffen und sie in der EU, der Türkei und den CEFTA-Ländern platzieren können, und zwar ohne Zoll oder mit Präferenzialien. Aus der Wirtschaftskammer Serbiens heißt es, dass die größten Potenziale für den Handel Serbiens und der Türkei in der Textilindustrie, der Energiewirtschaft, der Automobilindustrie, der Lebensmittelindustrie, den Informationstechnologien und in der Herstellung von Glas bestehen.

01.09.10

Der Premier Serbiens, Mirko Cvetkovic, hat erklärt, dass das Kosovo-Problem ohne Serbien nicht gelöst werden kann, und dass er ein Kompromiss zur serbischen Resolution über das Kosovo in der UNO erwartet. „Das ist all unseren Gesprächspartnern in der EU und in der ganzen internationalen Gemeinschaft klar“, sagte er. Er sagte, Serbien wolle Teil der Lösung sein, und diese Lösung solle für alle gerecht und annehmbar sein. Seinen Worten zufolge wolle Belgrad Partnerbeziehungen mit allen Ländern, die Stabilität in der Region sehen möchten. „Serbien wird das Kosovo niemals anerkennen oder irgendwelche Schritte gegen Interessen der Bürger, die in der Provinz leben, ziehen“, sagte er. Er erinnerte daran, dass die Probleme in der Provinz über Jahrzehnte hinweg aufgehäuft wurden, und dass sie schrittweise, friedlich und diplomatisch gelöst werden müssen.

01.09.2010

Die Finanzministerin Diana Dragutinovic hat bestätigt, dass die Gespräche mit dem IWF über die fünfte Revision des Standby-Arrangements erfolgreich beendet wurden, und dass auch die Dynamik der Erhöhung der Gehälter und Renten für 2011 vereinbart und das Gesetz über Fiskalverantwortung abgestimmt wurde. Bei einer Pressekonferenz erklärte sie, dass dieses Jahr das Haushaltsdefizit nicht höher als 4,8 % des BNE sein wird, und dass man für 2011 bis 4 % erwartet. Der Missionsleiter des IWF für Serbien, Albert Jäger, hat erklärt, dass das Exekutivboard des Fonds über die fünfte Revision mit Serbien wahrscheinlich am 27. September entscheiden wird, und Voraussetzung für eine positive Bewertung sei, dass das Gesetz über Fiskalverantwortung in die Parlamentsprozedur geleitet wird. Der Gouverneur der Zentralbank Serbiens Dejan Soskic hat erklärt, dass der IWF die Währungspolitik des Staates in der vergangenen Zeit als positiv bewertet hat, und dass man das verantwortungsvolle Verhalten auch in Zukunft fortsetzen wird.

31.08.10

Der Vizepremier und Innenminister Serbiens, Ivica Dacic, hat erklärt, Serbien sei für Kompromisse bereit, weil sich alle dessen bewusst sind, dass das Kosovo-Problem nur per Dialog gelöst werden kann. „Serbien ist aber in einer Situation, wo es ohne Vereinbarung zu manchen Lösungen gezwungen wird“, sagte er. Er betonte, Serbien wolle keine Probleme in der Region hervorrufen, sondern dass man einen Kompromiss für alle Völker in Kosovo und Metohija möchte. Er meint, Serbien könne das Kosovo niemals anerkennen, und es sei wichtig, die positive Atmosphäre in Serbien und in der EU zu nutzen, um über alle Fragen zu sprechen, und um den kleinsten Nenner zu finden, der Serbien ermöglichen würde, das Kosovo nicht anzuerkennen, seine nationalen Interessen zu verteidigen und die EU-Integration fortzusetzen.

31.08.1

Der Verteidigungsminister Serbiens, Dragan Sutanovac, hat sich mit der Delegation des US-Kongresses getroffen und sie haben im Gespräch die Übereinstimmung geäußert, dass die Kooperation in der Verteidigung der beste Teil der gesamten Beziehungen der beiden Länder ist. Man hat betont, es sei wichtig, diese fortzusetzen, vor allem in der militärischen Bildung und im Rahmen des Programms der Staatenpartnerschaft. Große Zufriedenheit wurde mit der Kooperation der Armee Serbiens und der Ohio National Guard geäußert. Die Kongressleute äußerten auch ihre Unterstützung für die Reform des Verteidigungssystems Serbiens und für die Professionalisierung der Armee, die bis Ende des Jahres abgeschlossen werden sollte.

31.08.10

Der Vizepremier Serbiens und Minister für Wissenschaft, Bozidar Djelic, hat von den US-Kongressleuten, die heute in Belgrad zu Besuch waren, Unterstützung verlangt, dass die UNO den 10. Juli, den Geburtstag des großen serbischen Wissenschaftlers Nikola Tesla, für den Weltwissenschaftstag erklärt. Aus der Regierung heißt es, Djelic habe den Kongressleuten die Wirtschaftssituation in Serbien vorgestellt, wie auch den Fortschritt in den EU-Integrationen und er habe betont, das Abkommen der beiden Länder über wissenschaftliche und technologische Kooperation vom April dieses Jahres sei von großer Bedeutung. In der Mitteilung aus der Regierung heißt es, die Kongressleute seien auch am Schutz des serbischen Kulturerbes im Kosovo interessiert gewesen.

31.08.10

Die Markierung der Lokalität Ziline vode bei Obilic im Zentralkosovo, wo man eine Grabstätte mit sterblichen Überresten von 26 Serben zu finden erwartet, wurde heute Morgen begonnen. An der Arbeit sind Experten der EULEX, der Kosovo-Abteilung für Gerichtsmedizin, Angehörige der Kosovo-Sicherheitskräfte, der Kosovo-Polizei und der Kommission für Vermisste der Regierung Serbiens beteiligt. Zeugen zufolge sind dort 25 Serben begraben, davon acht Bergleute, welche von albanischen Extremisten 1998 entführt und getötet worden waren. Vermisst werden 538 Serben und andere Nichtalbaner, beziehungsweise insgesamt 1700 Menschen auf diesen Gebieten.

31.08.10

Die Staatsanwaltschaft für Kriegsverbrechen hat im Rahmen der Ermittlung gegen den ehemaligen UCK-Kommandanten Fatmir Limaj Angaben über ein potenzielles Massengrab im Dorf Klecka in Kosovo und Metohija entdeckt, erklärte der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft, Bruno Vekaric. Den Angaben zufolge befand sich in dem Dorf ein Krematorium, in welchem die UCK-Angehörgen Serben und ihnen nicht loyale Albaner verbrannten. Die Staatsanwaltschaft fürht seit April 2009 Ermittlung gegen Limaj und weitere 28 Personen, wegen Verbrechen an Serben. Die serbische Staatsanwaltschaft hat es auf sich genommen, die Schicksale der Vermissten in den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien zu ermitteln, um Familien Informationen über ihre Nächsten zu verschaffen, egal welcher Nation und Religion sie angehören, so Vekaric.

31.08.2010

Serbien ist daran interessiert, den politischen Dialog und alle Beziehungen mit den USA zu fördern, erklärte der Premier Mirko Cvetkovic im Gespräch mit der Delegation des US-Kongresses, die heute in Belgrad zu Besuch ist. Cvetkovic bestätigte, das strategische Ziel Serbiens sei der Beitritt zur EU und dass, was das Kosovo angeht, Serbien der Ansicht ist, dass einzig Dialog zu einer Kompromisslösung führen kann. Die US-Kongressleute haben erklärt, dass sie sich für die Beschleunigung des EU-Wegs Serbiens einsetzen werden, wie auch, dass der Fortschritt, welchen Serbien in den letzten Jahren erzielt hat, ersichtlich ist. Der Kongressmann William Delahant hat erklärt, dass der Besuch des US-Vizepräsidenten Joseph Biden, der US-Senatoren und nun der Kongressleute nur zeigt, dass die USA gute Beziehungen mit Serbien möchten. In der Delegation sind noch die Kongressleute Dan Burton, Jeff Flake, Mike Turner und Steve Cohen.